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Allgemeine Geschäftsbedingungen
von klavierteile-shop.de

 
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 28.02.2019
 
Geschäfts- und Lieferbedingungen des Onlineshops der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH
Allgemeines
Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Bestellungen im Onlineshop der Firma MEYNEKlaviertechnik
GmbH. Anderslautende Bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Die
Angebote in diesem Shop sowie die Angaben zu Waren und Preisen sind unverbindlich und frei bleibend.
 
Rechtliche Angaben sowie Kontaktinformationen zur Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH finden Sie in deren Impressum
 
§ 1 Geltungsbereich
 
(1) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sind für die 
Geschäftsbeziehung zwischen der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH und dem Besteller ausschließlich maßgebend. 
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma MEYNE-Klaviertechnik nicht an, es 
sei denn, ein insoweit ermächtigter Vertreter der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH hätte ihrer Geltung ausdrücklich und 
schriftlich zugestimmt.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH und dem Besteller 
zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in dem Bestellformular und diesen Verkaufsbedingungen 
schriftlich niedergelegt. 
 
§ 2 Vertragsschluß und Rücktritt 
(1) Das vom Besteller ausgefüllte Bestellformular ist ein bindendes Angebot. (2) Bei Rechen- , Druck-, Schreib- oder 
Übermittlungsfehlern in den Darstellungen der Ware auf der Website ist die Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH 
berechtigt, das Angebot des Bestellers abzulehnen bzw. vom Vertrag zurückzutreten. 
 
§ 3 Zahlungs- und Lieferbedingungen 
(1) Der Kaufpreis ist vom Besteller per Vorausüberweisung/Paypal zu bezahlen. Bankkosten gehen zu Lasten des Käufers
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. (3) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, 
soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde. (4) Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der 
Besteller die gesamten Versandkosten. Bei nicht EU-Ländern kommen gegebenenfalls Einfuhrzölle hinzu. Der Kaufpreis 
ist sofort mit der Bestellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten und auf 
der Rechnung ausgewiesen.
 
Versandkosten im Onlineshop: 
Paketdienst DPD – Deutschland 4,95 €/Paket ab 50 € Warenwert Versandkostenfrei  außer Klaviere/Feuerkörbe/Werkbänke
Ins Ausland schicken wir auch per DPD oder DHL. Die Versandkosten werden Ihnen am Ende des Warenkorbes angezeigt, oder
auf Nachfrage.

 
Die Versandkosten in andere Länder erfragen Sie bitte schriftlich bei uns. Bitte mit Angabe über welchen Artikel es sich
handelt, da gerade ins Ausland die Versandkosten variieren.
 
Für Lieferungen über 1.000 EUR berechnen wir außerhalb der EU einen Bearbeitungszuschlag von 20 EUR für die Zolldokumente.

Wir erstatten Ihnen die  UST bei Vorlage des von der Grenzzollstelle abgestempelten Formulars.
Dafür berechnen wir eine Gebühr von 10,00 EUR.


§ 4 Widerrufsrecht
Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von
2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer ausführlichen Widerrufsbelehrung
in Textform. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (eine E-Mail, z.B. an info@klavierteileshop.
de genügt) oder durch Rücksendung der Ware. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der
Widerrufserklärung bzw. der Waren an. Bitte kündigen Sie uns schriftlich vorher ihre Rücksendung an.
Rücksendungen an:
MEYNE-Klaviertechnik GmbH
klavierteile-shop.de
In den Waashainen 9
38108 Braunschweig
 
§ 5 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden mit einer entsprechenden Umverpackung. (wie geliefert) Die Kosten
für eine Rücklieferung, wenn kein verschulden unsererseits vorliegt trägt der Käufer.
Rücklieferungen:
Möchten Sie etwas an uns zurücksenden? Kein Problem. Senden Sie uns eine kurze E-mail und senden die Ware frei an:
MEYNE-Klaviertechnik GmbH
klavierteile-shop
In den Waashainen 9
38108 Braunschweig
Sollen wir das Paket bei Ihnen Abholen lassen? Wir beauftragen DPD (Kosten 15 EUR) und das Paket wird zu einem Wunschtermin bei Ihnen abgeholt.
Wir behalten uns vor eine Widereinlagerungsgebühr von 5 EUR zu erheben, wenn wir die Ware neu verpacken müssen.
Außerdem berechnen wir für Rücklieferungen ab 50 EUR ein Rückgebühr von 10 % für Verwaltungskosten

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind
• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt
worden sind,
• Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
 
§ 6 Zahlungsverzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die MEYNE-Klaviertechnik GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe
von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls die Firma MEYNEKlaviertechnik
GmbH in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend
zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH nachzuweisen, dass ihr als Folge
des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. (2) Aufrechnungsrechte stehen dem
Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Firma MEYNEKlaviertechnik
GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt als
sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 
§ 7 Gefahrenübergang 
(1) Soweit nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager. Dabei geht die Gefahr
des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung auf den Besteller über, sobald der Spediteur, der
Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person die Bestellung ausgeliefert hat. Dies gilt
auch im Falle von Teillieferungen. (2) Die Einhaltung der Lieferverpflichtung der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH setzt
die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten
Vertrages bleibt vorbehalten. (3) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist
der Paketdienst / die Spedition berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaigen
Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Für diesen Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen
Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder
Schuldnerverzug geraten ist. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. (4) die Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH
haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Lieferverzug auf einer von der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH
zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.
 
§ 8 Gewährleistung 
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche 
Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
 
§ 9 Gesamthaftung 
(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 5 vorgesehen ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des 
geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüchen aus Verschulden 
bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche gem. § 823 BGB. (2) 
Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit oder wegen Unvermögens bleiben unberührt. (3) Gleiches gilt, soweit die 
Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist. (4) Soweit Schadensersatzhaftung 
gegenüber der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf 
die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der 
Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH.
 
§ 10 Eigentumsvorbehalt 
Die Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus 
dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma 
MEYNE-Klaviertechnik GmbH berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der 
unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch MEYNE-Klaviertechnik GmbH liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag begründet. 
Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
 
§ 11 Datenschutz 
Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung 
zu begründen oder zu ändern, verarbeitet oder nutzt die MEYNE-Klaviertechnik GmbH nur, wenn und soweit der Besteller 
eingewilligt hat (siehe "Datenschutz" ) oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. 
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht 
(1) Falls der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs der Bundesrepublik 
Deutschland hat oder nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem 
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz die Firma MEYNEKlaviertechnik 
GmbH, Braunschweig. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Bestellers zum 
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. (2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller die Firma 
MEYNE-Klaviertechnik GmbH gilt ausschließlich das für Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der 
Bundesrepublik Deutschland.

§13 UST-Erstattung:
Um die MwSt von uns wieder zu bekommen müssen sie das Formular :
" Ausfuhr- und Abnehmerbescheinigung für Umsatzsteuerzwecke bei
 Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr (§ 6 Abs. 3 a UStG) "
             hier als PDF-Datei
Ausgefüllt und abgestempelt an uns zurücksenden.

Außerdem berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 10 EUR. 
Eine Erstattung erfolgt nur an ein deutsches Bankkonto oder per
 PayPal wenn die Zahlung auch über Paypal getätigt wurde.

9.7. Hiermit weisen wir lt. EU-Verordnung Nr.  524/2013 auf den Link zur Online Streitbeilegung hin OS-Plattform
genutzt werden

9.8. Verpackungslizensierung
wir möchten Sie informieren, dass wir unsere gesetzlichen Pflichten zur Verpackungslizensierung wahrnehmen und erfüllen. Unser Systempartner im Dualen System Deutschland ist dabei die INTERSEROH Dienstleistungs GmbH mit Sitz in Köln.

Gemäß der bisherigen Verordnung bzw. dem ab 01.01.2019 geltenden Gesetz lizensieren wir jegliche Verkaufsverpackungen, die wir als Erst-In-Verkehr-Bringer in Umlauf bringen und die typischerweise zu privaten Endverbrauchern gelangen.

Transportverpackungen an unsere gewerblichen Kunden fallen nicht unter diese Lizensierungspflicht. Dies umfasst z.B. Folien, Paletten, Kartonagen und Füllmaterial. Sollten Sie diese Materialien für einen weiteren Versand an Ihre Kunden nutzen, so sind Sie in der Pflicht, die Lizensierung der Verpackungen zu prüfen und eine eventuelle Systemabgabe zu entrichten.